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    In Zukunft investieren statt Aufrüstung

    Urabstimmung – Aufruf an Parteimitglieder

    Urabstimmungsinitiative von Philipp Schmagold u.a. zum Thema “In Zukunft investieren statt Aufrüstung”

    Der Vorschlag von Olaf Scholz und Christian Lindner, ein „Sondervermögen Bundeswehr“ von 100 Milliarden Euro grundgesetzlich zu verankern und den Verteidigungshaushalt auf über 2% der Wirtschaftsleistung zu erhöhen, wäre eine Zäsur in der Nachkriegsgeschichte. Die Unterstützung dieses Vorhabens durch BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN schien bis vor kurzem undenkbar. Da dieses den Parteigrundsätzen und dem aktuellen Wahlprogramm der Grünen widerspricht, das sich klar gegen eine Aufrüstung ausspricht („Abrüstung und Rüstungskontrolle bedeuten global mehr Sicherheit für alle"). Weil die angekündigte erhebliche Aufrüstung klar von der bisherigen Parteilinie abweicht, versuchen derzeit einige Mitgleider eine Urabstimmung aller Mitglieder über diese Frage durchzusetzen.

    Philipp Schmagold, der Initiator bittet alle Mitglieder von GRÜNE/B´90  am Votum über die Urabstimmung teilzunehmen.

    Den Antragstext und die Möglichkeit der Unterstützung seines Antrags auf Urabstimmung findet sich hier. 

    Ziel der Initiative ist es, einen Mitgliederentscheid über die nachfolgenden wichtigen Fragen der Politik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN herbeizuführen:

    1. Stimmst Du dafür, dass wir als Partei BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN die deutliche Anhebung der jährlichen Militärausgaben auf 2% oder mehr des Bruttoinlandsprodukts ablehnen?

    2. Stimmst Du dafür, dass wir als Partei BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN das „Sondervermögen Bundeswehr" im Umfang von 100 Milliarden Euro ablehnen?

    LINK ZUR URABSTIMMUNG

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