#hessen2025

Konzepte für Hessen: Grün wirkt weiter

26. Jan. 2018 –

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat am Freitag neue Konzepte aus der Reihe „#hessen2025 – GRÜN wirkt weiter“ vorgestellt: „GRÜN wirkt weiter für offene Hochschulen und starke Forschung“ und „GRÜN wirkt weiter für Künstler*innen“. „Wir wollen Bildung und For-schung finanziell stärken, den Hochschulzugang weiter öffnen und faire Arbeitsbedingungen an den Hochschulen schaffen“, erklärt Daniel May, hochschulpolitischer Sprecher der GRÜNEN. Die kulturpolitische Sprecherin Martina Feldmayer erläutert: „Damit Kunst sich entwickeln kann, wollen wir vergünstigte Atelier- und Proberäume zu Verfügung stellen. Außerdem wollen wir Künstlerinnen und kulturschaffende Frauen besonders fördern und Barrieren abbauen, um Künstlerinnen und Künstler mit Behinderung zu unterstützen.“


Der Fraktionsvorsitzende Mathias Wagner erläuterte Ziele und Hintergründe der neuen Konzepte: „Wir haben der Politik in Hessen eine neue Richtung gegeben. Hessen ist grüner und gerechter geworden. Wir ruhen uns aber nicht auf den Erfolgen aus, sondern werfen schon jetzt einen Blick in das nächste Jahrzehnt und auf das Hessen, das wir uns für das Jahr 2025 wünschen. Unser Anspruch war, ist und bleibt, die inhaltlich treibende Kraft im Landtag und in der Regierung zu sein. Uns reicht es nicht, eine bessere Welt nur zu beschreiben, wir wollen auch weiterhin tatsächlich etwas verändern. Auch als Regierungspartei verwechseln wir nicht das derzeit Machbare mit dem Wünschbaren. Stattdessen arbeiten wir weiter beharrlich mit Leidenschaft und Realitätssinn daran, aus dem Wünschbaren das Machbare zu machen.“ Bereits vorgestellt hatten die GRÜNEN ein Konzept zur Mobilitätspolitik, weitere Papiere werden in den kommenden Wochen und Monaten folgen.

GRÜN wirkt weiter für offene Hochschulen und starke Forschung

Die Stärkung der Hochschulen ist ein Schwerpunkt GRÜNER Politik. „Immer mehr junge Menschen entscheiden sich für ein Studium. Es ist die Aufgabe der Politik, dafür die notwendigen Rahmenbedingungen zu schaffen“, so May. „Kluge Köpfe brauchen kluge Lösungen. Wir GRÜNE wissen das. Deshalb wollen wir verstärkt in die Hochschulen investieren, durchlässige Karrierewege fördern und gerechtere Arbeitsbedingungen in Forschung und Lehre schaffen.“

Wir haben die Richtung der Politik geändert…

„In der Vergangenheit mussten die Hochschulen mit stagnierenden Budgets und sogar Kürzungen arbeiten; Entscheidungen wurden über die Köpfe der hochschulpolitischen Akteure hinweg gefällt. Das haben wir geändert. Wir GRÜNE haben die Weichen für eine wissenschaftsfreundliche Hochschulpolitik in Hessen gestellt“, erläutert May. „Wir haben ein ständig anwachsendes, viel gelobtes Finanzpaket in Höhe von neun Milliarden Euro für Lehre und Forschung für die Jahre 2016 bis 2020 geschnürt. Damit ist Hessen in der Spitzengruppe der deutschen Länder vorne mit dabei. Außerdem haben wir das Bauprogramm Heureka fortgeschrieben und mit der Neufassung des Hochschulgesetzes dringende Reformen eingeleitet.“

… und noch viel vor

„Wir setzen mit der systematisch ansteigenden Finanzierung im Rahmen des Hochschulpaktes einen Schwerpunkt in Bildung, Forschung und Entwicklung. Diesen Weg wollen wir auch in Zukunft konsequent weitergehen. Unsere Hochschulen benötigen eine verlässliche Grundfinanzierung, um ausreichend Planungssicherheit zu erhalten, damit sie erfolgreich arbeiten können. Denn Bildung ist unsere wichtigste Ressource und die Hochschulen sind ein zentraler Baustein unseres Bildungssystems. Gute Bedingungen für Forschung und Lehre erfordern moderne Gebäude und Geräte, daher wollen wir den Hochschulen Mittel für Investitionen in Höhe von jährlich 250 Millionen Euro zur Verfügung stellen, das ist eine Steigerung gegenüber den aktuellen Mitteln um 50 Millionen oder 25 Prozent.“

„Wir wollen die Öffnung der Hochschulen und die Vernetzung mit der beruflichen Bildung weiter voranbringen, unter anderem mit mehr Beratung, Orientierungsstudiengängen und einem Studium der verschiedenen Geschwindigkeiten. Ziel GRÜNER Hochschulpolitik ist es, in allen Ausbildungszweigen alle Möglichkeiten offen zu halten, damit wir jungen Menschen attraktive Zukunftsperspektiven und Weiterentwicklungsmöglichkeiten bieten können. Deshalb stärken wir GRÜNE beides: die akademische wie die berufliche Bildung. Außerdem werden wir die regionalen Außenstellen der Hochschulen weiter ausbauen. Gerade in eher ländlich strukturierten Gebieten sind sie zu wichtigen Entwicklungszentren geworden. Sie unterstützen durch ihre Kooperation mit lokalen Unternehmen den Wissenstransfer vor Ort, wirken dem dortigen Fachkräftemangel sowie der Landflucht entgegen.“

„Bei Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern häufen sich die Klagen, dass sie in kurz befris-teten Arbeitsverhältnissen beschäftigt sind, zu viele und nur gering entlohnte Lehraufträge übernehmen müssen und somit kaum Zeit für die eigene wissenschaftliche Qualifikation bleibt.
Wir wollen deshalb einen Kodex für faire Arbeitsbedingungen an hessischen Hochschulen ge-meinsam mit unseren Hochschulen und den Personalvertretungen erarbeiten und die befristeten Arbeitsverhältnisse zurückführen. Außerdem setzen wir uns dafür ein, dass studentische Hilfskräfte einen eigenen Tarif im Tarifvertrag erhalten und wollen den Mittelbau stärken, indem wir attraktive Stellen ermöglichen und bessere Mitbestimmungsmöglichkeiten eröffnen.“

GRÜN wirkt weiter für Künstlerinnen und Künstler

Das Konzeptpapier „GRÜN wirkt weiter für Künstler*innen“ befasst sich mit der Lebens- und Arbeitswelt von Künstlerinnen und Künstlern. „Wir GRÜNE möchten die Kulturförderung in Hessen weiter verbessern. Dazu gehört, dass diejenigen, die im Bereich Kunst und Kultur tätig sind, gute Bedingungen vorfinden. Das gilt für Profis wie für Ehrenamtliche“, erklärt Feldmayer.

Wir haben die Richtung der Politik geändert…

„Vor unserer Regierungsbeteiligung lag der Schwerpunkt der Kulturpolitik in Hessen auf den Ballungszentren und auf der sogenannten Hochkultur. In den vergangenen fünf Jahren haben wir GRÜNE der hessischen Kulturpolitik eine neue Richtung gegeben. Unter anderem mit einer Verdoppelung der Mittel für die Soziokultur und die Freien Professionellen Theater sowie mehr Freiheit in der Förderung wie etwa beim Modellprojekt Soziokultur. Dies kommt allen in Hessen zu Gute. Gerade im ländlichen Raum muss es Angebote von Kultur und kultureller Bildung sowie eine breitere Unterstützung der alternativen Kulturszene geben“, erläutert Feldmayer. „Wir finden, Kultur darf kein elitäres Vergnügen für wenige sein. Die Verwirklichung von Chancengleichheit und der Ausbau der kulturellen Bildung sind und bleiben wesentliche Bestandteile unserer Arbeit. Wir haben den Kulturkoffer initiiert, mit dessen Hilfe Kinder und Jugendliche kostengünstige oder kostenlose Angebote in der kulturellen Bildung erhalten. Darüber hinaus haben wir bundesweit als Erste einen Preis für nachhaltiges Kino eingeführt und ein großes Förderprogramm für Kinos auf den Weg gebracht.“

… und noch viel vor

„Gerade in größeren Städten sind Ausstellungsflächen und Proberäume für Künstlerinnen und Künstler Mangelware. Damit Kunst sich entwickeln und entfalten kann, wollen wir vergünstigte Atelier- und Proberäumen bereit stellen. Dafür überprüfen wir, ob leer stehende Gebäude, die sich im Besitz des Landes befinden, für diese kulturellen Zwecke geeignet sind und ein Atelierprogramm mit subventionierten Mieten für Künstlerinnen und Künstler auflegen. Außerdem wollen wir Kulturverbänden mehr Freiheiten bei der Verwendung von Fördergeldern geben. Positive Erfahrungen haben wir mit dem Modellprojekt Soziokultur gemacht und finden es sinnvoll, diese guten Ergebnisse auf andere Verbände und Initiativen zu übertragen und somit mehr Freiheit, Selbstverantwortung und weniger Bürokratie zu schaffen.“

„Die Situation von Frauen und Männern am Arbeitsmarkt ist bei weitem noch nicht gleichbe-rechtigt, dabei bildet der Kulturbereich leider keine Ausnahme. Gerade Frauen sind besonders von prekären Arbeits- und Lebensverhältnissen betroffen und verdienen oft viel weniger Geld als ihre männlichen Kollegen. Um Künstlerinnen und kulturschaffende Frauen deshalb besser zu unterstützen, wollen wir darauf hinwirken, dass Jurys, Gremien und Führungspositionen im Kulturbereich geschlechtergerecht besetzt werden. Wir wollen damit sicherstellen, dass Künstlerinnen zu gleichen Teilen mitbestimmen und gefördert werden.“

„Wir GRÜNE setzen uns verstärkt für Künstlerinnen und Künstler mit Behinderungen ein. Daher wollen wir sie im besonderen Maße bei der Ausbildung und der Arbeit unterstützen und Barrieren abbauen. Hervorragende Inklusionsprojekte sollen mehr Beachtung und besondere Würdigung finden. Ein Preis und eine besondere Förderung für Aktivitäten im Bereich Inklusion sehen wir GRÜNE als eine gute Möglichkeit an, dieses Ziel zu erreichen. Auch der Zugang zu Kunst und Kultur darf nicht länger durch Barrieren eingeschränkt werden. In Hessen gibt es zwar schon heute hervorragende inklusive Angebote der Kunst- und Kultureinrichtungen, wir GRÜNE wollen den Ausbau hin zu mehr Barrierefreiheit in Museen und Ausstellungen jedoch noch weiter vorantreiben und vor allem besser unterstützen. Denn GRÜNE stehen für Kultur für alle.“

Konzepte für Hessen: Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte in der vergangenen Legislaturperiode in insgesamt 29 Konzeptpapieren konkrete Vorschläge zu den unterschiedlichen landespolitischen Themenfeldern erarbeitet. Diese Konzepte sind in die Arbeit der Fraktion in der Regierungskoalition eingeflossen und inzwischen zu großen Teilen umgesetzt. Daher legt die Fraktion nun neue Konzepte für die Landespolitik der kommenden Jahre vor. Alle bislang erschienenen Konzeptpapiere stehen im Internet zum Download bereit: www.gruene-hessen.de/konzepte

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