Ausländerbeirat

Die Wahl muss besser vorbereitet werden!

15. Nov. 2019 –

„Es sollte nicht noch einmal passieren, dass, wie beim letzten Wahltermin, der Ausländerbeirat wegen einer zu geringen Zahl von Bewerberinnen und Bewerbern nicht konstituiert werden kann“, so unser Grünen-Stadtverordnete Timo Müller. Für die kommende Stadtverordnetenversammlung hat die Idsteiner GRÜNEN-Fraktion deshalb einen Antrag zur aktiven Suche nach Bewerber*innen für die Wahl des Ausländerbeirats im nächsten Jahr eingebracht. Darin wird der Magistrat gebeten, die zur 2020 anstehenden Wahl des Ausländerbeirats aktiv und passiv wahlberechtigten Idsteiner Bürgerinnen und Bürger proaktiv und rechtzeitig auf die bevorstehende Wahl hinzuweisen und die Möglichkeit, die Bedingungen und den Nutzen einer Kandidatur für den Ausländerbeirat zu erklären sowie für die Ausübung des (aktiven und passiven) Wahlrechts zu werben. Dabei sollen gegebenenfalls bereits existierende Angebote, Materialien und Kooperationsmöglichkeiten anderer Stellen (etwa der Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte Hessen - AGAH) genutzt werden, um Synergieeffekte zu erzielen und eine möglichst zielgruppengerechte Methode bei Verringerung des Verwaltungsaufwands zu ermöglichen. „Damit wollen wir Grünen erreichen, dass die im Jahr 2020 anstehenden Ausländerbeiratswahlen in Idstein wieder ein Erfolg werden für die in Idstein lebenden europäischen und anderen ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger,“ so der Grünen-Stadtverordnete Timo Müller. Die Grünen sehen, wie auch immer mehr Menschen in Idstein, dass der Ausländerbeirat als Interessenvertretung und Ansprechpartner der in Idstein lebenden ausländischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger eine wichtige Aufgabe im kommunalpolitischen Gefüge erfüllt und für ein gutes städtisches Zusammenleben als verbindendes Glied wichtig ist. „Alle Menschen, die in Idstein leben, sind Teil unserer Stadtgesellschaft, unabhängig von dem Pass in ihrer Tasche. Wir müssen dafür sorgen, dass alle unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger an den Entscheidungen in Idstein beteiligt und gut darüber informiert sind“, so die Grünen-Fraktionsvorsitzende Annette Reineke-Westphal. Müller fasst abschließend zusammen: „Durch einen gut funktionierenden Ausländerbeirat können sich Mitbürgerinnen und Mitbürger auch ohne deutschen Pass in unserer Stadt aktiv beteiligen, Gehör finden und sich damit wirksam in Idstein integrieren und einbringen. Dazu soll unser Antrag einen Beitrag leisten.“

Pressemeldung der Grünen zum Download

Antrag der Grünen zum Download

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