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Tournesol weiterhin nicht transparent

Wir fordern mehr Daten

01.02.21 –

01. Feb. 2021 – Der Unterhalt eines Schwimmbades gehört für uns zur Daseinsvorsorge. Daher muss der weitere Betrieb des Tournesol auf ein tragfähiges, nachhaltiges und zukunftsfähiges Fundament gestellt werden. Wir wollen sicherstellen, dass auch künftige Generationen vor Ort schwimmen lernen können! Aber so, wie es derzeit läuft, graben wir uns bereits mittelfristig selbst das Wasser ab.

„Weitere Überraschungen – wie der ständig steigende Betriebskostenzuschuss von mittlerweile fast 3 Millionen Euro für 2021 – sind nicht hinnehmbar“, sagt Annette Reineke-Westphal, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Idsteiner Parlament. Sie erläutert: „Um das Tournesol auf sichere Füße zu stellen und die dazu erforderlichen qualifizierten Entscheidungen treffen zu können, haben wir Grünen bereits im Sommer des vergangenen Jahres die Bereitstellung von nach Geschäftsbereichen differenzierten Geschäftszahlen jeweils zu Ende März und September eines jeden Jahres gefordert.“ 

Unser diesbezügliche Antrag wurde im Stadtparlament beschlossen. 

Seitdem ist die im Besitz der Stadt Idstein befindliche Idsteiner Sport- und Freizeitanlagen GmbH (ISF), die für das Management und den Betrieb des Bades zuständig ist, aufgefordert, diese betriebswirtschaftlichen Informationen vorzulegen.

„Bis heute, also fast 6 Monate nach der Parlamentsentscheidung, 3 Monate nach den Haushaltsberatungen und mehr als eineinhalb Jahre nach Erwerb der Anlage durch die Stadt Idstein, wurden uns immer noch keine aussagekräftigen Informationen geliefert“, beklagt Timo Müller, Stadtverordneter der Grünen. Er mahnt: „Wir können die im Haushalt als Betriebskostenzuschuss eingestellten fast 3 Millionen Euro nach wie vor nicht nachvollziehen. Und in dieser Summe sind die notwendigen Sanierungskosten noch gar nicht enthalten. Als Stadtverordnete tragen wir die Verantwortung für den Haushalt. Dazu brauchen wir ausreichende Informationen, um notwendige Entscheidungen fundiert und qualifiziert treffen zu können.“

Bei einem Haushaltsvolumen von ca. 60 Millionen Euro macht allein dieser Betriebskostenzuschuss 5 Prozent der gesamten städtischen Ausgaben aus. „Es ist bedenklich, dass der Betreiber ISF immer noch keinen Überblick über die betriebswirtschaftlichen Daten haben soll. Jeder als GmbH geführte Betrieb ist verpflichtet, entsprechende Jahresabschlüsse zu fertigen. Warum die ISF das immer noch nicht tut, ist nicht zu verstehen“, ergänzt Carsten Enge, Vorsitzender des Ortsverbandes von Bündnis 90/Die Grünen Idstein. „Auch aufgrund dieser fehlenden Informationen konnten wir dem Haushalt 2021 nicht zustimmen. Wir haben hier Verantwortung gegenüber den Idsteiner Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern. Wir werden weiter darauf dringen, dass die mangelhafte Datenlage zum Tournesol abgestellt wird und hoffen auf Mehrheiten im neuen Stadtparlament, die uns in diesem Bestreben unterstützen.“

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