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Wir wollen das Tournesol auf neue Füße stellen

Pressemitteilung

01.06.21 –

„Wenn sich im Laufe eines Prozesses Fakten und Erkenntnisse entwickeln, die möglicherweise eine Neubewertung erfordern, dann werden wir GRÜNE den Mut haben, neue Wege zu prüfen. Nur so werden wir unserer Verantwortung als Stadtverordnete gerecht!“, so Timo Müller, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Idsteiner Parlament zur aktuellen Debatte um das Idsteiner Freizeitbad Tournesol.

Bei der neuen Forderung des Magistrats, eine weitere Bürgschaft von immerhin 16,5 Millionen Euro seitens der Stadt zu übernehmen, würden die Parlamentarier wieder kurz vor knapp über das Ergebnis der Analyse zu Sanierungserfordernissen und Kosten informiert. Betriebswirtschaftliche Planungen, die für eine Bewertung der Sinnhaftigkeit der Investitionen notwendig seien, seien lediglich bis 2024 erstellt worden und basierten auf schwer nachvollziehbaren Annahmen. Zum wiederholten Male würden Entscheidungen zum Tournesol unter Zeitdruck gefällt und die vorgelegten Pläne als alternativlos dargestellt. Die seit zwei Jahren geforderten nachvollziehbaren betriebswirtschaftlichen Daten seien bis heute nicht in ausreichender Form geliefert worden.

„Konstruktive Vorschläge, die in der Ausschusssitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses vorgetragen wurden, finden weiterhin keine ausreichende Resonanz“, so Kerstin Meinhardt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen. „So wurde seitens der FDP der Vorschlag gemacht, die Bürgerschaft in die Entscheidungsfindung miteinzubeziehen sowie einen neuen Zuschnitt des Angebotes des Tournesols zu überdenken. Diese Vorschläge sollten ernsthaft diskutiert werden. Dabei darf auch ein Rückbau des Tournesols auf ein reines Schwimmbad nicht tabu sein.“

Nichts sei alternativlos. „Vor 14 Jahren war der Wunsch nach einem Schwimmbad seitens der Idsteiner*innen groß. Und auch wir Grüne wollen nach wie vor ein Schwimmbad in Idstein haben. Ich hoffe, dass es uns gelingt, auch weiterhin eine Möglichkeit zu gewährleisten, dass unsere Kinder hier in Idstein schwimmen lernen können“, hebt Kerstin Meinhardt hervor. Es sei allerdings ein Gebot der Fairness, dass alle Beteiligten wüssten, welche Folgen ein starres Festhalten am bisher eingeschlagenen Weg habe. „Wenn wir die von der Verwaltung vorgeschlagenen Pläne unverändert beschließen, bedeutet das, dass wir im städtischen Haushalt kaum noch Spielraum für andere Projekte haben werden.“ Es sei an der Zeit, den Idsteiner Steuerzahler*innen reinen Wein einzuschenken und sie über die bereits angefallenen und noch zu schulternden Kosten zu informieren. Dabei gehe es nicht nur um die Sanierungskosten, die sehr viel höher lägen als ursprünglich angenommen, sondern insbesondere auch um die jährlichen Betriebskostenzuschüsse, die bei 500.000 Euro starteten, vor der Kaufentscheidung dann auf zukünftig 800.000 Euro geschätzt wurden, gleich im ersten Jahr nach Erwerb der Anlage aber schon bei 2,2 Millionen Euro lagen und nun bereits bei 3 Millionen Euro angelangt seien. Für 2022 werden sie sogar auf 4,3 Millionen, für die Folgejahre auf 2,5 Millionen Euro pro Jahr geschätzt.

„Andere wichtige Projekte aus dem Umwelt- oder auch Sozialbereich fallen da hinten runter. Das Tournesol hat uns seit der Übernahme durch die Stadt bereits inklusive Betriebskosten ca. 20 Millionen Euro gekostet. Die aufgrund der neu vorgelegten Planung zu erwartenden Kosten werden bei günstiger Entwicklung mindestens noch einmal 20 Millionen bis zur Betriebsbereitschaft betragen. Da sind die Betriebskosten für die nächsten 20 Jahre noch gar nicht enthalten. Wenn man bedenkt, dass das Bad selbst seinerzeit ca. 28 Millionen gekostet hat, ist das eine gewaltige Summe, die da noch zu stemmen ist“, sagt Silke Bohrer, Stadtverordnete der GRÜNEN und Mitglied des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses.

Die Verhältnismäßigkeit der Kosten des Tournesol in jetziger Form sei bei einem Gesamthaushalt der Stadt von ca. 60 Millionen Euro einfach nicht mehr gegeben. Alternativen zum einfachen „Weiter-so“ seien dringend zu prüfen und die Bürgerschaft mit ihren Wünschen einzubeziehen.

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