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Veranstaltungen und Termine

Liebe Freundinnen und Freunde GRÜNER Politik in Idstein!

 

»Alles NEUE macht der Mai …«
Zugegeben, dies ist fast ein Fall für eine »freiwillige Spende ins Phrasenschwein«. Dennoch: Dieser Newsletter ist nun tatsächlich für uns Idsteiner GRÜNE etwas Neues.

Künftig wollen wir Euch in unregelmäßigen Abständen über Entwicklungen in der Kommunalpolitik auf dem Laufenden halten. Interessante Veranstaltungen und alles, was rund um den Hexenturm von Belang sein könnte, sollen auf diesem Wege bekannt gemacht werden.

Etwas Neues fand übrigens am 29. April bei der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung statt. Für mich war es das erste Mal in den 40 Jahren Stadtgeschichte, auf die ich zurückblicke, dass es gelungen ist, der konservativen Blockardemacht gegen GRÜNE Politik im Stadtparlament etwas entgegenzusetzen. Volker Stavenow kommentierte dazu in der Idsteiner Zeitung vom 3.5. 2021: »Ein Hauch von Aufbruchstimmung wehte durch die Zissenbach. Den Grundstein dafür legte die neue Ampel-Kooperation aus Grünen, SPD und FDP. Obwohl dieses Bündnis rein rechnerisch eine Mehrheit von einer Stimme hat und damit jede Entscheidung dominieren kann, ging es einen anderen – den richtigen – Weg: Die Ampel machte den Weg für die Wahl von Thomas Zarda (CDU) zum Parlamentschef frei. Das ist alles andere als eine Selbstverständlichkeit, sondern ein deutliches und wichtiges Zeichen an die Union und die anderen Gruppierungen. Es wird auf Gemeinsamkeit und nicht auf Entzweiung in der politischen Arbeit gesetzt – bei allen noch so unterschiedlichen Ansätzen, Ziele zu erreichen. Zum ersten Mal hat Idstein einen für Bündnis 90/Die Grünen angetretenen Ersten Stadtrat. Wolfgang Müller ist dafür eine ausgezeichnete Wahl.«

Nun, hoffen wir, dass es uns gelingt, in den nächsten fünf Jahren für wichtige Inhalte Mehrheiten zu finden. Ein ganz zentraler Bereich ist für uns der Klimaschutz. Das Urteil des Bundesverfassungsgericht sagt deutlich, dass das Klimaschutzgesetz in seiner bestehenden Form nicht nur unzureichend ist – es ist in Teilen sogar verfassungswidrig.  Die Bundesregierung ist nun dazu verpflichtet, ihre Klimaschutzbemühungen entscheidend zu verstärken. Wir Idsteiner GRÜNE werden vor Ort unseren Teil dazu tun, dass Klimaschutz Vorang hat und die natürlichen Lebensgrundlagen für die künftigen Generationen erhalten bleiben.

Grüne Grüße

Kerstin Meinhardt

 

 

Nachrichten

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Wohin mit alten Handys? Diese Frage stellt sich gelegentlich. In den Hausmüll gehören sie nicht und abgeben im Wertstoffhof Idstein ist nicht für jede und jeden fußläufig möglich. Unter dem Titel Handys für ...
Kooperation statt Konfrontation

Die Idsteiner Zeitung berichtet von der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. April 2021.
Gemeinsam Neues wagen
Grüne, SPD und FDP vereinbaren punktuelle ...
Als Ergebnis der Sondierungsgespräche der Idsteiner Parteien und Wählergruppen sind Grüne, SPD und FDP übereingekommen, bei einigen formellen und inhaltlichen Punkten gemeinsame Initiativen auf den Weg zu ...